Europatag 2014 - Unter dem Strich eine positive Bilanz

Anlässlich des Europatages 2014 sprach der österreichische Botschafter Julian Meindl am 5. Mai vor einem zahlreichen Publikum über die Erfahrungen seiner Heimat mit der EU. Der Beginn des europäischen Einigungsprozesses ist alljährlich Anlass des Gedenkens an dieses grosse Friedensprojekt der europäischen Nachkriegszeit. Mittlerweile haben sich 28 Staaten diesem Projekt angeschlossen, welches insbesondere durch die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit eine gemeinsame europäische Identität und den Frieden fördern will.

Wie in der Schweiz zwischen den Kantonen, so sind die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten der EU riesig. Dennoch zieht Botschafter Meindl für sein Land eine positive Bilanz der Mitgliedschaft in dieser Solidar- und Wertegemeinschaft, auch wenn Österreich zu den Nettozahlern gehört.

Der bisherige schweizerische Alleingang sei historisch erklärbar und habe der Schweiz auch Vorteile gebracht, könne diese doch ihr Verständnis von Neutralität unbefangener und oft auch wirkungsvoller einbringen und vermittelnd umsetzen, wie dies zur Zeit in der OSZE geschehe, deren Vorsitz die Schweiz momentan hat.

Auch aus österreichischer Sicht sind die bürokratischen Überregulierungen einzelner Fragen ein beklagenswerter Missstand. Die Prinzipien der Subsidiarität und des Föderalismus könnten hier wegweisend sein für eine Verbesserung. Die zunehmende Euroskepsis und den europakritischen Rechtspopulismus in einzelnen Staaten nimmt Botschafter Meindl zwar ebenfalls wahr, sieht aber letztlich im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament eine ausreichende Mehrheit der Menschen, die hinter dem Prozess der europäischen Einigung steht. Die Eu müsse lernen, den Menschen nicht Dinge zu versprechen, die letztlich nicht eingehalten werden können.